Plagiatsaffäre und Rücktritt

Gegenstand der sogenannten Plagiatsaffäre ist der Vorwurf zahlreicher Plagiate in der von Guttenberg bei der Universität Bayreuth eingereichten Dissertation Verfassung und Verfassungsvertrag.

Auf der Grundlage dieser Arbeit war ihm 2007 der akademische Doktorgrad verliehen worden.
Ab dem 16. Februar 2011 wurden erste Vorwürfe öffentlich, Guttenberg habe mehrere Passagen in seiner Dissertation nahezu wörtlich, ohne Kennzeichnung als Zitate und ohne Angabe von Quellen, aus anderen Publikationen übernommen.

Guttenberg wies die Vorwürfe zunächst als „abstrus“ zurück. Zahlreiche weitere Fundstellen von Plagiaten in der Dissertation führten dazu, dass Guttenberg erklärte, auf die Führung des Doktorgrades – zunächst: „vorübergehend“, zwei Tage später: dauerhaft – zu verzichten. Er gestand schwere Fehler in der Arbeit ein, wies aber den Vorwurf vorsätzlicher Täuschung von sich.

Die Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Bayreuth erkannte Guttenberg schließlich am 23. Februar 2011 den Doktorgrad ab. Einen Rücktritt als Verteidigungsminister schloss Guttenberg damals noch vehement aus, gestützt wurde er dabei sowohl von Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch vom CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer sowie vom überwiegenden Teil der Regierungskoalition.

In den folgenden Tagen hielt die heftige Kritik in weiten Teilen der Öffentlichkeit an, zudem fand der Protest der Wissenschaft gegen Verharmlosungen des Plagiatvorwurfs in der Presse erhebliche Resonanz. Mehrere Rechtswissenschaftler gingen davon aus, dass es nicht möglich sei, erhebliche Teile und längere Passagen einer Dissertation aus fremden Texten zu übernehmen, ohne dies selbst zu bemerken.

Auch einige prominente Politiker der CDU/CSU, unter ihnen der Bundestagspräsident Norbert Lammert, übten Kritik an Guttenberg. Am 1. März 2011 erklärte er schließlich seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. Am 3. März 2011 wurde er daraufhin als Verteidigungsminister entlassen. Sein Mandat als Abgeordneter des Bundestages gab er ebenfalls auf.

Auf den Plagiatsvorwürfen basierende Strafanzeigen führten auch zu einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft in Hof. Gegenstand sind vor allem mögliche Verstöße gegen das Urheberrecht.